Türkiye Cumhuriyeti

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REDE DES BOTSCHAFTERS DER REPUBLIK TÜRKEI, S.E. HERRN H. AVNİ KARSLIOĞLU, BEI DER FESTVERANSTALTUNG DER DEUTSCHEN ATLANTISCHEN GESELLSCHAFT60 JAHRE TÜRKEI IN DER NATO , 26.11.2012



REDE DES BOTSCHAFTERS DER REPUBLIK TÜRKEI,
S.E. HERRN H. AVNİ KARSLIOĞLU, BEI DER FESTVERANSTALTUNG DER
DEUTSCHEN ATLANTISCHEN GESELLSCHAFT

60 JAHRE TÜRKEI IN DER NATO

(Hotel Adlon, Montag, 26. November 2012, 18:00 Uhr)


Sehr geehrter Herr Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt,
sehr geehrter Herr Kahrs,
sehr geehrter Herr Alaboyun (Leiter der türkischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO),
sehr geehrter Herr Akbel (Botschafter a.D., Präsident der Türkischen Atlantischen Gesellschaft),
verehrte Abgeordnete und Mitglieder der Deutschen Atlantischen Gesellschaft,
werte Gäste,

zunächst möchte ich all denjenigen meinen Dank aussprechen, die an der Organisation dieser Veranstaltung anlässlich des 60. Jahrestages der Beziehungen zwischen der Türkei und der NATO mitgewirkt haben, sowie der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, die diese seit längerem mit unserer Botschaft abgestimmt hat. Meine Damen und Herren, ich grüße Sie alle sehr herzlich.

Seit unserem Beitritt im Februar 1952 ist die NATO das Maß unserer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Die Türkei, die ein wichtiger Verbündeter der NATO ist, betrachtet das Bündnis als den Eckpfeiler für die Sicherheit im europäisch-atlantischen Raum, dessen unverzichtbarer Bestandteil sie ist.

Die NATO-Mitgliedschaft hat einen bedeutenden Stellenwert innerhalb der politischen Strategie der Türkei. Die gemeinsame Verteidigung gemäß Art. 5 des Washingtoner Vertrags, der die NATO begründet hat, stellt - wie für die anderen Bündnispartner, so auch für die Türkei - eine wertvolle Garantie für die Sicherheit dar.

Unser Land setzt seinen aktiven und umfassenden Beitrag zu den Einsätzen des Bündnisses entsprechend der Bedeutung, die sowohl die NATO für die Türkei als auch die Türkei für die NATO innehat, fort.

In den 60 Jahren ihrer Mitgliedschaft hat die Türkei mit ihren Schritten sowohl im militärischen als auch politischen Bereich ihre Verbundenheit zur NATO deutlich zum Ausdruck gebracht und einen wichtigen Beitrag zur Wahrung von Frieden, Sicherheit und Stabilität geleistet. So waren 2011 insgesamt 2.837 zivile und militärische Beschäftigte der Türkei an den Einsätzen der NATO beteiligt.

In einer Region, in der die Gefahr groß ist, dass Konflikte zu offenen Kampfhandlungen werden, trägt unsere NATO-Mitgliedschaft, deren 60. Jahrestag wir dieses Jahr begehen, dazu bei, dass die Türkei eine vertrauenswürdige und starke Haltung einnimmt und eine abschreckende Wirkung ausübt.

Andererseits ist auch die Türkei für die NATO ein unverzichtbarer Verbündeter. So hatte unser Land auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges in regionaler Nachbarschaft zum Ostblock eine Schlüsselposition innerhalb der NATO inne. Denn indem die Türkei die Südflanke des Bündnisses schützte, hat sie einen umfassenden Beitrag zur Sicherheit und Verteidigung Europas im Allgemeinen und der NATO im Besonderen geleistet.

In der Weltordnung, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges herausgebildet hat und in der neue Risiken und Gefahren entstanden sind, geht die Türkei gemeinsam mit ihren Bündnispartnern gegen diejenigen Faktoren vor, die die Sicherheit des Bündnisses bedrohen.

Als Verbündeter mit der zweitgrößten Armee in der NATO und einer mehrheitlich muslimischen Bevölkerung ist die Position der Türkei innerhalb des Bündnisses eine ganz besondere. Mit diesen Merkmalen verfügt die Türkei in den Regionen, in denen sie sich mit ihren Hard- und Soft-Power-Fähigkeiten an den Einsätzen der NATO beteiligt, über einen bedeutenden Stellenwert.

Unsere historischen Bindungen, brüderlichen Beziehungen und kulturelle Nähe zu Völkern und Ländern in dem weiten Gebiet von Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo bis nach Afghanistan, in denen die NATO aktiv ist, steigern die Soft-Power-Fähigkeiten unseres Landes.

Verehrte Gäste,

das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten im Mai 2012 in Chicago stellt in einer kritischen Zeit, in der die internationale Agenda vor allem mit der globalen Wirtschaftskrise und den Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten befrachtet ist, einen wichtigen Wendepunkt dar, an dem die Verbündeten ihr Bekenntnis zur transatlantischen Allianz erneuerten.

Die Türkei unterstützt mit Nachdruck die Stärkung der transatlantischen Beziehungen innerhalb der NATO. Daher begrüßen wir, dass bei dem Gipfel in Chicago die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen noch einmal betont wurde.

Eines der zahlreichen wichtigen Themen auf dem Gipfel war die Erklärung, dass das Bündnis die Anfangsbefähigung der Abwehr ballistischer Flugkörper erreicht hat, zu der auch die Türkei beiträgt. In der Abschlusserklärung wurde betont, dass in der Türkei ein Frühwarnradar stationiert ist.

Mit der Stationierung des Frühwarnsystems, das ein Teil des Raketenabwehrsystems der NATO ist, legt die Türkei ein beispielhaftes Verständnis von Solidarität und Zusammenarbeit bei der kollektiven Verteidigung an den Tag.

Das Raketenabwehrsystem, das die Allianz im Rahmen des Prinzips der Unteilbarkeit der Sicherheit entwickelt, ist ein Verteidigungssystem, das sich nicht gegen die mögliche Bedrohung durch einzelne Länder richtet, sondern sie ist unter Berücksichtigung der in der Welt vorhandenen ballistischen Raketen die Entwicklung der Fähigkeit zur Abwehr ebendieser.

Meine Damen und Herren,

die Türkei misst der Schaffung und Wahrung von Frieden in größtmöglicher Abstimmung mit Deutschland, zu dem wir starke Bündnisbeziehungen und historische Bindungen pflegen, und den anderen NATO-Mitgliedern große Bedeutung bei. In Anbetracht dessen möchte ich betonen, dass die Türkei im Hinblick auf die Erhaltung der militärischen und politischen Wirksamkeit des Bündnisses jegliche Anstrengungen unternimmt und bei seinen Aktivitäten stets eine richtungsweisende und konstruktive Rolle einnimmt.

In diesem Zusammenhang wird der Beitritt der Türkei zur EU zweifellos einen positiven Beitrag zur Sicherheit Europas leisten. Auffallend ist, dass die derzeitige globale Wirtschaftskrise, sich negativ auf die Verteidigungsausgaben auszuwirken beginnt. So wichtig es auch ist, die Verteidigungsausgaben auf einer optimalen Höhe zu halten, sollte nicht zugelassen werden, dass dies die Abschreckungskraft der NATO sowie ihre Möglichkeiten und Kapazitäten beeinträchtigt.

Abschließend möchte ich betonen, dass die Türkei, ebenso wie in den zurückliegenden 60 Jahren ihrer Mitgliedschaft, auch in Zukunft als ein zuverlässiger Verbündeter und aktiver Förderer von Frieden, Sicherheit und Stabilität ihren Beitrag zur NATO leisten und im Hinblick auf aktuelle, die NATO betreffende Entwicklungen in Abstimmung und Solidarität mit dem Bündnis handeln wird.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend.